Disziplinarverfahren
Aus LexiDict
Das Disziplinarverfahren ist ein Verfahren, in dem ein mögliches Dienstvergehen von Beamten, Richtern oder Soldaten geprüft und gegebenenfalls sanktioniert wird. Rechtliche Grundlage in Deutschland ist das Bundesdisziplinargesetz (BDG) bzw. die für Landesbeamte geltenden jeweiligen Länderbestimmungen.
Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst fallen nicht unter diese Bestimmungen. Für sie gelten die normalen Sanktionen des Arbeitsrechtes wie Abmahnung und außerordentliche Kündigung.
Weblinks
Weblink hinzufügen
Links auf diese Seite
'''Geheimnisträger''' ist diejenige Person, der ein [[Geheimnis]] anvertraut oder anderweitig bekannt wurde. Es muss eine [[Vertrauen]]sbasis zwischen Geheimnis-Erzählendem und Geheimnisträger bestehen, da der Geheimnis-[[Erzähler]] sicher sein will, dass das Anvertraute nicht weitererzählt wird.
Das '''Steuergeheimnis''' hindert die [[Finanzbehörde]]n daran, Erkenntnisse, die sie im Besteuerungsverfahren gewinnen, an Dritte weiterzugeben. Präziser: Es ist die Verpflichtung der [[Amtsträger]] zur Wahrung der Verschwiegenheit über im Besteuerungsverfahren bekanntgewordene Sachverhalte.
Die Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) ist eine deutsche Verwaltungsvorschrift. In ihr ist geregelt, in welchen Fällen und in welchem Ausmaß Strafgerichte und Staatsanwaltschaften Informationen aus laufenden und abgeschlossenen Strafverfahren an Dritte weitergeben dürfen. Die MiStra konkretisiert damit die gesetzlichen Mitteilungspflichten nach dem Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz sowie der Strafprozessordnung.
Wilhelm Stäglich (* 11. November 1916; † 5. April 2006) war im Zweiten Weltkrieg Offizier bei der Luftwaffe, später Richter am Finanzgericht Hamburg und zählte zu der Gruppe der [[Revisionismus#Historisch-nationalsozialistischer Revisionismus|Revisionisten]], die hartnäckig den Holocaust bestreiten ''(siehe auch: Holocaustleugnung)''.
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Disziplinarverfahren aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.