Deutscher Bundestag
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Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Er wird im politischen System Deutschlands als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Volk gewählt. Die gesetzliche Mindestanzahl seiner Mitglieder beträgt 598. Die tatsächliche Anzahl ist aufgrund von Überhangmandaten meist höher. Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus. Dem Bundestag steht der Bundestagspräsident vor. Im aktuellen 17. Deutschen Bundestag, der zurzeit von 622 Abgeordneten (598 reguläre Sitze + 24 Überhangmandate) gebildet wird, ist der CDU-Politiker Norbert Lammert Bundestagspräsident. Als Vizepräsidenten und Stellvertreter des Präsidenten wurden Gerda Hasselfeldt (CSU), Wolfgang Thierse (SPD), Hermann Otto Solms (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) gewählt.
Der Bundestag hat eine Vielzahl von Aufgaben: Er hat die Gesetzgebungsfunktion, das heißt, er schafft das Bundesrecht und ändert die Verfassung. Hierbei bedarf es häufig der Mitwirkung des Bundesrats, der jedoch keine zweite Parlamentskammer ist. Der Bundestag genehmigt internationale Verträge mit anderen Staaten und Organisationen und beschließt den Bundeshaushalt. Im Rahmen seiner Kreationsfunktion wählt er unter anderem den Bundeskanzler (absolute Mehrheit) und wirkt bei der Wahl des Bundespräsidenten, der Bundesrichter und anderer wichtiger Bundesorgane mit. Der Bundestag übt die parlamentarische Kontrolle gegenüber der Regierung und der Exekutive des Bundes aus, er kontrolliert auch den Einsatz der Bundeswehr. Politisch bedeutsam ist die Öffentlichkeitsfunktion, wonach der Bundestag die Aufgabe hat, die Wünsche der Bevölkerung auszudrücken und umgekehrt die Bevölkerung zu informieren.
Zur Herkunft des Begriffes „-tag“ siehe Landtag (historisch).
Weblinks
- Internetseite des Deutschen Bundestages
- Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages
- Internetseite des Bundeswahlleiters
- Das Bundestagswahlrecht und seine Paradoxa
- Seminararbeit zur parlamentarischen Kontrolle der Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland (PDF; 372 kB)
- Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages – Rechte und Pflichten von Abgeordneten (PDF; 23 kB)
- Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages – Wahl des Bundeskanzlers (PDF; 25 kB)
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